Was hier im CENSURA-Blog seit Tagen zu lesen ist, hat nun auch die Hauptschlagzeilen von n-tv und anderen Nachrichtensendern erreicht. Im n-tv-Bericht ist zu lesen, das per Eilverfahren das Verwaltungsgerichtes Mainz entschieden hat, dass das ZDF den den Wahlwerbespot der APPD nicht senden muß. Der Anwalt der Partei, Christian Dreher, kündigte an, gegen die Entscheidung Beschwerde zum Oberverwaltungsgericht einzulegen. "Notfalls gehen wir bis vors Bundesverfassungsgericht", sagte Dreher. Die APPD knickte jedoch um bundesweit gesehen zu werden und die Kosten des Films nicht umsonst verursacht zu haben, ein und kündigte an, den Spot in einer zensierten Fassung senden zulassen.
"Eine Zensur findet nicht statt" (Artikel 5 des Grundgesetzes). Das die Öffentlichkeit dennoch nicht alles sehen, hören oder lesen darf, wird hier dokumentiert.
Diese Internetseite ist Bestandteil des Deutschen Zensurmuseums, einer Kultureinrichtung zur Geschichte der Zensur.
Diese Internetseite wurde als Informationsangebot der AG "Deutsches Zensurmuseum" erstellt und
dient auschschließlich der Wissenschaft und Forschung sowie der zeitgeschichtlichen Dokumentation.
Die hier aufgeführten Beispiele in Wort, Bild und Querverweisen (Links) zu anderen Online- und Offlineangeboten
dienen lediglich der themenrelevanten Information im Sinne des Artikel 5 des Grundgesetzes und stellen
keine Werbung für indizierte und verbotene Materialien dar. Die Abbildungen, Texte und
Querverweise (Links) verstehen sich als Bild- und Großzitate gemäß des § 51 des Urheberrechts. Alle
Urheberrechte liegen bei den Bild- und Textautoren.
Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg
entschieden, dass man durch die Integration eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat.
Dies kann, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Dieses tun wir hiermit. Der / die Betreiber dieser Seite nimmt hiermit ausdrücklich Abstand von allen Inhalten aller
gelinkten Seiten auf dieser Homepage und macht sich ihre Inhalte nicht zueigen.
0 Comments:
Kommentar veröffentlichen
<< Home