zensur-blog.de

8. September 2005

Wahlsport unzensiert...

Wir berichteten bereits Ende August über einen Fall der Zensur im aktuellen Wahlkampf, doch nun schlägt das Thema immer höhere Wellen. Landesweite Empörung schlägt der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands (APPD) insbesondere aus Politikerkreisen entgegen. Vor allem Innenminister Schilly und Bundestagspräsident Thierse, der verfassungserechtlich das zweithöchste Amt in Deutschland begleitet, haben sich als ranghohe Vertreter der Regierung und des Bundestages zu den Kritikern gesellt. Laut Focus verlangte Thierse Aufklärung vom Bundeswahlleiter Johann Hahlen. Im Wahlspot der Punker-Partei sei es zu sexuellen Handlungen gekommen und man habe Hundefutter verzehrt. Nach einigem Hin und Her wird der Spot nun ausgestrahlt. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) für Nordrhein-Westfalen hatte die Sendung des Spots angeordnet. Der Beschluss bezog sich auf eine Ausstrahlung in der ARD vom Montagabend. Nach Ansicht der Richter ist in den Bildern keine offensichtliche Verletzung der Menschenwürde und kein Verstoß gegen Jugendschutzvorschriften erkennbar, hieß es in dem am Dienstagveröffentlichten Beschluss. Der unzensierte Wahwerbespot ist hier zu sehen...