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23. September 2006

Gib uns ein Zeichen!

Das es verboten ist, in der Öffentlichkeit Hakenkreuze zu zeigen, weiß bestimmt jeder. Aber das es auch strafbar sein kann, gewisse Parolen zu äußern und Lieder zu singen, ist sicher noch nicht allen bekannt. Doch fangen wir mal von vorne an.

Zeitnah zum aktuellen Wahlerfolg der NPD in Mecklenburg-Vorpommern wird gerade (wiedermal) darüber nachgedacht, diese Partei zu verbieten. Nun könnte man doch meinen,
bei einer Partei wie der NPD müsste es doch leicht sein, sie zu aus dem Verkehr zu ziehen, schließlich sagen doch alle, dass es Nazis sind und die dürfen nicht so einfach ihre Parolen und Fahnen schwenken, denn Hakenkreuze & Co. sind ja (wie bereits erwähnt) in Deutschland verboten. Stimmt! Aber stimmt nicht ganz! Die NPD weiß sehr genau, was sie (offiziell) auf ihren Demos, Parteitagen und in ihren Werbeprospekten sagen und zeigen darf. Verfassungsfeindliche Symbole sind dabei tabu. Doch was sind eigentlich verbotene Symbole? Grundsätzlich darf doch jeder seine Meinung frei äußern und zeigen, welche Gesinnung er hat. Oder?

Nunja, Sprüche auf T-Shirts sind sicher die harmloseste Variante, seine Gesinnung bzw. Einstellung zur Schau zu tragen. Im Strafgesetzbuch hört der Spaß dann aber bei nationalsozialistischen Symbolen auf. In München hat ein Antikhändler dann auch brav alle Hakenkreuze auf Abzeichen, die er im Schaufenster liegen hatte, zugeklebt. Doch auch Grußformeln wie "Mit deutschem Gruß" oder "Meine Ehre heißt Treue" können strafbar sein. Begründet werden solche Verbote damit, dass man das Wiederaufleben von verfassungsfeindlichen Organisationen verhindern möchte. Wer noch genauer informiert werden möchte, welche Symbole (bspw. Hakenkreuz, Eisernes Kreuz oder Keltenkreuz) erlaubt und welche strafbar sind, sollte einen Aufsatz von Thomas Westerhoff (Oberstaatsanwalt) lesen, der informativ über dieses Thema berichtet. Der Bericht ist als PDF-Dokument hier erhällich. Darin sind auch geheime Zahlencodes und Kleidungserkennungsmarken aufgeführt, die dem rechtsextremen Umfeld zugeordnet werden.

2 Comments:

  • ...wenn die keine Hakenkreuze benutzen dann nehmen die halt andere Sachen. Das steht ja auch so in diesem Bericht drin. Egal was verboten wird die denken sich dann halt neues aus

    By Anonymous Wurstfinger, at 13:08  

  • Also ich habe kein Problem SS Zeichen oder Hakenkreuze zu sehen.

    By Anonymous Anonym, at 15:22  

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